Impressum
Hier finden Sie alle Informationen um Kontakt aufzunehmen. Beachten Sie, dass es sich um eine private Webseite handelt. Sie wird privat finanziert und ist unabhängig.
Robert Rühle
Dorfstr. 1
16835 Rüthnick
Telefon: 033 926 900 144
Fax: 033 926 900 143
e-Mail: 2025_FEW57ETZ_Allgemeine_Frage @ rüthnick.info -
Beachten Sie, dass diese Mailadresse nur temporär und für eine erste Kontaktaufnahme funktioniert. Anhänge werden nicht entgegen genommen. Diese Maßnahmen sind zum Schutz vor Spam und Schadprogrammen nötig.
Sie können gern das Kontaktformular benutzen. Es versendet Ihre Nachricht wie ein e-Mailprogramm und bietet Ihnen die Möglichkeit Ihre Nachricht verschlüsselt zu übertragen.
Nutzungsbedingungen für Rüthnick.info
Stand: 4. August 2026
1. Betreiber und Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Registrierung, die Nutzung eines Benutzerkontos und die Veröffentlichung von Kommentaren auf der privat betriebenen Informationswebseite Rüthnick.info.
Betreiber der Webseite ist:
Robert RühleDorfstr. 1
16835 Rüthnick
Telefon: 033 926 900 144
Fax: 033 926 900 143
Weitere Kontaktmöglichkeiten befinden sich im Impressum und im Kontaktbereich der Webseite.
Mit der Registrierung und der Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein unentgeltliches Nutzungsverhältnis zustande.
2. Zweck und örtlicher Bezug des Angebots
Rüthnick.info ist ein lokales Informationsangebot. Die Webseite richtet sich insbesondere an Personen mit einem persönlichen, familiären, beruflichen, ehrenamtlichen oder räumlichen Bezug zu Rüthnick und der näheren Umgebung.
Die bei der Registrierung abgefragte Anschrift dient insbesondere dazu,
- den örtlichen Bezug des Nutzers festzustellen,
- eine nachvollziehbare Zuordnung des Benutzerkontos zu einer realen Person zu ermöglichen,
- Schein- und Mehrfachkonten zu erschweren und
- Missbrauch der Kommentarfunktion vorzubeugen.
Der Betreiber kann eine Registrierung ablehnen oder weitere Nachweise verlangen, wenn Zweifel an der Richtigkeit der Angaben oder am örtlichen Bezug bestehen.
Ein Anspruch auf Registrierung, Freischaltung oder dauerhafte Bereitstellung eines Benutzerkontos besteht nicht.
3. Registrierung und Benutzerkonto
Für die Veröffentlichung von Kommentaren ist ein Benutzerkonto erforderlich.
Bei der Registrierung werden insbesondere folgende Angaben abgefragt:
- Benutzername,
- Vorname,
- Nachname,
- Anschrift,
- E-Mail-Adresse und
- Passwort.
Die Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein. Die Verwendung einer fremden, erfundenen oder irreführenden Identität ist unzulässig.
Jede Person darf grundsätzlich nur ein Benutzerkonto führen. Mehrere Konten dürfen insbesondere nicht dazu verwendet werden,
- bestehende Sperren zu umgehen,
- Diskussionen gezielt zu beeinflussen,
- den Eindruck mehrerer unterschiedlicher Personen zu erwecken oder
- Moderationsmaßnahmen zu umgehen.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und ein ausreichend sicheres Passwort zu verwenden. Eine vermutete oder festgestellte unbefugte Nutzung des Benutzerkontos ist dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen.
Das Benutzerkonto darf nicht an andere Personen übertragen oder dauerhaft zur Nutzung überlassen werden.
4. Benutzername und öffentliche Autorenangabe
Der Nutzer wählt bei der Registrierung einen Benutzernamen.
Bei einem veröffentlichten Kommentar wird der Autor grundsätzlich in folgendem Format angezeigt:
Benutzername (Vorname N.)
Dabei steht „N.“ beispielhaft für den ersten Buchstaben des Nachnamens.
Beispiel:
Kommentar von: Gartenfreund (Max M.)
Der Benutzername, der Vorname und der erste Buchstabe des Nachnamens sind damit öffentlich sichtbar.
Die vollständige Anschrift, die vollständige E-Mail-Adresse, das Passwort und weitere interne Kontodaten werden nicht öffentlich angezeigt.
Der Nutzer darf keinen Benutzernamen auswählen, der
- Rechte anderer Personen verletzt,
- eine amtliche oder sonstige besondere Stellung vortäuscht,
- zu Verwechslungen mit anderen Personen führt,
- beleidigend, diskriminierend oder rechtswidrig ist oder
- als Werbung oder Internetadresse ausgestaltet ist.
Der Betreiber kann die Änderung eines unzulässigen oder irreführenden Benutzernamens verlangen.
5. Öffentliche Kommentare
Kommentare werden öffentlich im Internet veröffentlicht und können grundsätzlich von allen Besuchern gelesen werden.
Dem Nutzer ist bewusst, dass öffentliche Kommentare
- von Suchmaschinen erfasst werden können,
- in Suchergebnissen erscheinen können,
- von anderen Personen zitiert oder kopiert werden können und
- möglicherweise auch nach einer späteren Löschung noch in Suchmaschinenzwischenspeichern oder Kopien Dritter vorhanden sind.
Der Betreiber hat auf solche unabhängigen Kopien und Verarbeitungen durch Dritte nur begrenzten Einfluss.
6. Anforderungen an Kommentare
Kommentare müssen sachlich, verständlich, themenbezogen und respektvoll formuliert sein.
Nicht erlaubt sind insbesondere Kommentare, die
- gegen geltendes Recht verstoßen,
- andere Personen beleidigen, bedrohen oder herabwürdigen,
- unwahre oder nicht belegbare Tatsachenbehauptungen enthalten,
- Persönlichkeitsrechte oder das Recht am eigenen Bild verletzen,
- personenbezogene oder vertrauliche Daten anderer Personen ohne Rechtsgrundlage offenlegen,
- zu Gewalt oder Straftaten aufrufen,
- volksverhetzend, menschenverachtend oder diskriminierend sind,
- pornografische oder jugendgefährdende Inhalte enthalten,
- Urheberrechte, Markenrechte oder andere Rechte Dritter verletzen,
- Werbung, Spam oder wiederholte gleichartige Inhalte enthalten,
- Schadsoftware oder schädliche beziehungsweise irreführende Links enthalten,
- ausschließlich der Provokation oder persönlichen Auseinandersetzung dienen oder
- keinen erkennbaren Bezug zum kommentierten Beitrag haben.
Unterschiedliche Meinungen, Kritik und kontroverse Diskussionen sind ausdrücklich zulässig, sofern sie sachlich vorgetragen werden und die Rechte anderer Personen achten.
Der Betreiber kann bei Tatsachenbehauptungen die Angabe einer nachvollziehbaren Quelle oder eines sonstigen Belegs verlangen.
7. Verantwortung für Kommentare
Der Nutzer ist für die von ihm veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich.
Mit der Veröffentlichung eines Kommentars bestätigt der Nutzer, dass
- der Kommentar von ihm selbst stammt oder er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt,
- keine Rechte Dritter verletzt werden,
- der Kommentar keine unzulässigen personenbezogenen Daten enthält und
- der Inhalt diesen Nutzungsbedingungen und den gesetzlichen Vorschriften entspricht.
Der Nutzer soll keine vertraulichen Informationen, vollständigen Anschriften, privaten Telefonnummern, privaten E-Mail-Adressen oder sonstigen schutzbedürftigen Angaben über sich selbst oder andere Personen veröffentlichen.
8. Prüfung, Moderation und Löschung
Der Betreiber darf Kommentare prüfen, ausblenden, sperren oder löschen, insbesondere wenn
- ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen vorliegt,
- ein Rechtsverstoß vorliegt oder ernsthaft zu vermuten ist,
- Rechte Dritter betroffen sind,
- der Kommentar nicht sachlich formuliert ist,
- der Kommentar beleidigend, provozierend oder themenfremd ist,
- personenbezogene Daten unzulässig veröffentlicht wurden,
- eine nachvollziehbare Beschwerde eingegangen ist oder
- die Maßnahme für einen geordneten Diskussionsverlauf erforderlich ist.
Der Betreiber ist nicht verpflichtet, den Nutzer vor einer Löschung oder Sperrung anzuhören oder zu verwarnen.
Eine inhaltliche Bearbeitung von Kommentaren findet grundsätzlich nicht statt. Der Betreiber kann jedoch personenbezogene Daten, rechtswidrige Bestandteile oder schädliche Links entfernen. Eine wesentliche Änderung soll kenntlich gemacht werden.
Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung oder dauerhafte Speicherung eines Kommentars.
9. Verwarnung und Sperrung
Bei Verstößen kann der Betreiber insbesondere
- einen Hinweis aussprechen,
- den Nutzer verwarnen,
- einzelne Kommentare löschen,
- die Kommentarfunktion für den Nutzer vorübergehend sperren,
- das Benutzerkonto zeitweise sperren oder
- das Benutzerkonto dauerhaft schließen.
Bei schwerwiegenden Rechtsverstößen, Identitätstäuschungen, Drohungen, wiederholtem Missbrauch oder der Umgehung einer Sperre kann das Benutzerkonto ohne vorherige Verwarnung dauerhaft gesperrt werden.
Eine erneute Registrierung nach einer dauerhaften Sperrung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Betreibers zulässig.
10. Meldung rechtswidriger oder problematischer Inhalte
Rechtswidrige oder anderweitig problematische Kommentare können über die im Impressum oder im Kontaktbereich genannten Kontaktmöglichkeiten gemeldet werden.
Eine Meldung sollte möglichst enthalten:
- einen Link oder eindeutigen Hinweis auf den betroffenen Kommentar,
- eine Beschreibung des beanstandeten Inhalts,
- den Grund der Beanstandung und
- eine Kontaktmöglichkeit für Rückfragen.
Der Betreiber prüft die Meldung anhand der verfügbaren Informationen.
11. Nutzungsrechte an Kommentaren
Der Nutzer bleibt Inhaber seiner etwaigen Urheberrechte.
Soweit ein Kommentar urheberrechtlich geschützt ist, räumt der Nutzer dem Betreiber ein einfaches, unentgeltliches und räumlich unbeschränktes Recht ein, den Kommentar
- auf Rüthnick.info zu speichern,
- öffentlich zugänglich zu machen,
- im Zusammenhang mit dem jeweiligen Beitrag darzustellen,
- technisch zu vervielfältigen,
- in Datensicherungen aufzunehmen und
- für unterschiedliche Endgeräte technisch anzupassen.
Das Nutzungsrecht besteht grundsätzlich, solange der Kommentar auf Rüthnick.info veröffentlicht wird. Es endet nicht automatisch mit der Löschung des Benutzerkontos.
Eine darüber hinausgehende Nutzung zu sachfremden Werbezwecken oder ein Verkauf von Kommentaren an Dritte findet nicht statt.
12. Abmelden und Löschen des Benutzerkontos
Das Abmelden beziehungsweise Ausloggen beendet lediglich die aktuelle Sitzung. Das Benutzerkonto und die darin gespeicherten Daten bleiben bestehen.
Der Nutzer kann die Löschung seines Benutzerkontos beantragen.
Mit Eingang eines Löschungsantrags wird das Benutzerkonto grundsätzlich deaktiviert. Eine weitere Anmeldung und die Veröffentlichung neuer Kommentare sind dann nicht mehr möglich.
Hat der Nutzer innerhalb der letzten drei Monate vor dem Löschungsantrag einen Kommentar veröffentlicht, werden die zur Identifikation und Zuordnung erforderlichen Kontodaten bis zum Ablauf von drei Monaten seit Veröffentlichung des zuletzt verfassten Kommentars gesperrt aufbewahrt.
Beispiel:
Wurde der letzte Kommentar am 15. Januar veröffentlicht, endet die regelmäßige Zuordnungsfrist mit Ablauf des 15. April.
Die vorübergehende Aufbewahrung dient insbesondere dazu,
- die Erstellung kurzfristiger Wegwerfkonten zu erschweren,
- Missbrauch der Kommentarfunktion zu verhindern,
- rechtswidrige Kommentare nachträglich einem Verfasser zuordnen zu können,
- Beschwerden betroffener Personen bearbeiten zu können und
- rechtliche Ansprüche geltend machen, ausüben oder verteidigen zu können.
Während dieser Zeit dürfen die zurückbehaltenen Kontodaten nur für diese Zwecke verwendet werden.
Besteht kein innerhalb der letzten drei Monate veröffentlichter Kommentar, werden die Kontodaten grundsätzlich nach Abschluss der technischen Bearbeitung des Löschungsantrags gelöscht.
13. Kommentare nach Löschung des Benutzerkontos
Bereits veröffentlichte Kommentare werden durch die Löschung des Benutzerkontos nicht automatisch gelöscht.
Die Kommentare können bestehen bleiben, damit
- Diskussionen nachvollziehbar bleiben,
- Antworten und Bezugnahmen nicht ihren Zusammenhang verlieren und
- der Inhalt eines Diskussionsverlaufs nicht nachträglich verfälscht wird.
Nach Ablauf der dreimonatigen Zuordnungsfrist werden die Registrierungsdaten und die technische Verbindung zum Benutzerkonto grundsätzlich gelöscht.
Die öffentliche Autorenangabe soll anschließend anonymisiert werden, beispielsweise zu:
Kommentar von: Ehemaliger Nutzer
Enthält ein Kommentar personenbezogene Angaben, anhand derer der ehemalige Nutzer oder eine andere Person weiterhin identifiziert werden kann, wird auf Antrag geprüft, ob
- einzelne Angaben entfernt,
- der Kommentar weiter anonymisiert oder
- der Kommentar vollständig gelöscht werden muss.
Gesetzliche Rechte auf Löschung, Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung und Widerspruch bleiben unberührt.
Ist ein Kommentar Gegenstand einer konkreten rechtlichen Auseinandersetzung, Beschwerde oder behördlichen Anfrage, können die hierfür erforderlichen Daten bis zur abschließenden Bearbeitung und gegebenenfalls bis zum Ablauf der maßgeblichen Verjährungsfristen aufbewahrt werden.
14. Zugriffsprotokolle
Zugriffe auf die Webseite werden aus technischen und sicherheitsbezogenen Gründen protokolliert.
Bei angemeldeten Nutzern kann im Zugriffsprotokoll zusätzlich der Benutzername beziehungsweise die interne Benutzerkennung gespeichert werden.
Die Protokollierung dient insbesondere
- der Gewährleistung der technischen Sicherheit,
- der Erkennung von Angriffen und Manipulationsversuchen,
- der Aufklärung von Missbrauch,
- der Nachvollziehbarkeit sicherheitsrelevanter Vorgänge und
- der Zuordnung rechtswidriger oder missbräuchlicher Aktivitäten.
Die Protokolldaten werden spätestens sechs Monate nach ihrer Erhebung automatisch gelöscht, sofern sie nicht wegen eines konkreten Sicherheitsvorfalls oder einer rechtlichen Auseinandersetzung weiterhin benötigt werden.
15. Verfügbarkeit
Der Betreiber bemüht sich um eine zuverlässige Bereitstellung der Webseite. Eine jederzeitige, fehlerfreie und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird nicht zugesichert.
Funktionen und Inhalte können aus technischen, rechtlichen, sicherheitsbezogenen oder organisatorischen Gründen geändert, eingeschränkt oder eingestellt werden.
16. Haftung
Für eigene Inhalte haftet der Betreiber nach den gesetzlichen Vorschriften.
Für von Nutzern veröffentlichte Kommentare ist grundsätzlich der jeweilige Nutzer verantwortlich. Der Betreiber macht sich einen fremden Kommentar nicht allein dadurch zu eigen, dass er die technische Veröffentlichung ermöglicht.
Sobald der Betreiber Kenntnis von einem rechtswidrigen Inhalt erhält und eine Entfernung rechtlich erforderlich ist, wird der Inhalt nach angemessener Prüfung gesperrt oder entfernt.
Die Haftung wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit sowie wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
17. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Der Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft anpassen, wenn dies aufgrund rechtlicher, technischer oder organisatorischer Änderungen erforderlich ist.
Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer in angemessener Weise informiert. Soweit eine erneute Zustimmung erforderlich ist, wird diese gesondert eingeholt.
18. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Zwingende gesetzliche Schutzvorschriften bleiben unberührt.
Datenschutzerklärung für Rüthnick.info
Stand: 4. August 2026
1. Verantwortlicher
Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Rüthnick.info ist:
Robert RühleDorfstr. 1
16835 Rüthnick
Telefon: 033 926 900 144
Fax: 033 926 900 143
Datenschutzanfragen können postalisch oder über die im Impressum beziehungsweise im Kontaktbereich angegebenen Kontaktmöglichkeiten gestellt werden.
2. Allgemeine Hinweise
Personenbezogene Daten werden nur verarbeitet, soweit dies für den Betrieb der Webseite, die Bereitstellung eines Benutzerkontos, die Veröffentlichung von Kommentaren, die Gewährleistung der IT-Sicherheit oder die Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.
Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung, das Bundesdatenschutzgesetz und das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz.
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Hierzu gehören insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Benutzername, IP-Adresse, Benutzerkennung und veröffentlichte Kommentare.
3. Aufruf der Webseite und Zugriffsprotokolle
Beim Aufruf der Webseite werden technisch und sicherheitsbezogen erforderliche Daten verarbeitet und in Zugriffs- beziehungsweise Serverprotokollen gespeichert.
Die Protokolle können insbesondere folgende Daten enthalten:
- IP-Adresse,
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
- aufgerufene Seite oder Funktion,
- übertragene Datenmenge,
- HTTP-Statuscode,
- zuvor besuchte Seite beziehungsweise Referrer,
- Browser und Browserversion,
- Betriebssystem,
- Sitzungs- oder Verbindungskennung und
- Informationen über technische Fehler oder Sicherheitsereignisse.
Ist ein Nutzer angemeldet, kann zusätzlich der Benutzername oder eine interne Benutzerkennung im Protokoll gespeichert werden.
Die Verarbeitung erfolgt zu folgenden Zwecken:
- technische Bereitstellung der Webseite,
- Gewährleistung eines stabilen und sicheren Betriebs,
- Erkennung und Abwehr von Angriffen,
- Erkennung automatisierter oder missbräuchlicher Zugriffe,
- Aufklärung technischer Fehler,
- Nachvollziehbarkeit sicherheitsrelevanter Vorgänge,
- Aufklärung von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen und
- Zuordnung rechtswidriger oder missbräuchlicher Kommentare.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO.
Die berechtigten Interessen bestehen im sicheren und funktionsfähigen Betrieb der Webseite, im Schutz der technischen Infrastruktur, im Schutz anderer Nutzer und betroffener Personen sowie in der Aufklärung von Missbrauch und Rechtsverletzungen.
Die Protokolldaten werden spätestens sechs Monate nach ihrer Erhebung automatisch gelöscht.
Wurden Protokolldaten zur Aufklärung eines konkreten Sicherheitsvorfalls, eines Missbrauchs oder einer Rechtsverletzung gesichert, können die hierfür erforderlichen Daten bis zur abschließenden Bearbeitung und gegebenenfalls bis zum Ablauf einschlägiger Verjährungsfristen aufbewahrt werden. Die Verarbeitung wird in diesem Fall auf den jeweiligen Zweck beschränkt.
4. Cookies und Sitzungsverwaltung
Die Webseite verwendet technisch notwendige Cookies und vergleichbare Sitzungstechniken.
Diese werden insbesondere benötigt, um
- eine Sitzung eindeutig zuzuordnen,
- angemeldete Nutzer wiederzuerkennen,
- Zugriffsrechte zu verwalten,
- Eingaben und Formulare zu schützen und
- Manipulationen und missbräuchliche Zugriffe zu verhindern.
Die technisch notwendigen Cookies werden nicht für Werbung oder für die Erstellung personenbezogener Nutzungsprofile verwendet.
Die Speicherung beziehungsweise der Zugriff auf Informationen im Endgerät erfolgt auf Grundlage von § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG, soweit dies unbedingt erforderlich ist, um den vom Nutzer ausdrücklich gewünschten digitalen Dienst zur Verfügung zu stellen.
Die damit verbundene Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO, soweit sie für das Benutzerkonto erforderlich ist, und auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO, soweit sie der Sicherheit und Missbrauchsvermeidung dient.
Sitzungscookies werden grundsätzlich beim Beenden der Browsersitzung gelöscht. Serverseitige Sitzungsdaten werden nach Ablauf oder Beendigung der Sitzung beziehungsweise nach einer kurzen Zeit der Inaktivität gelöscht.
5. Registrierung und Benutzerkonto
5.1 Verarbeitete Daten
Bei der Registrierung und Nutzung eines Benutzerkontos werden insbesondere folgende Daten verarbeitet:
- Benutzername,
- Vorname,
- Nachname,
- postalische Anschrift,
- E-Mail-Adresse,
- Passwort-Hash,
- interne Benutzerkennung,
- Datum und Uhrzeit der Registrierung,
- Datum und Uhrzeit von Anmeldungen,
- Kontostatus,
- Zeitpunkt des zuletzt veröffentlichten Kommentars und
- gegebenenfalls Informationen über Verwarnungen, Sperren oder Moderationsvorgänge.
5.2 Passwortspeicherung
Das vom Nutzer gewählte Passwort wird nicht im Klartext gespeichert.
Gespeichert wird ausschließlich ein mit einem für Passwörter geeigneten kryptografischen Einwegverfahren erzeugter Passwort-Hash. Der Betreiber kann aus diesem Hash das ursprüngliche Passwort nicht unmittelbar auslesen.
5.3 Zwecke der Verarbeitung
Die Registrierungs- und Kontodaten werden verarbeitet, um
- ein Benutzerkonto einzurichten und zu verwalten,
- den Nutzer zu authentifizieren,
- Kommentare einem Benutzerkonto und einer realen Person zuzuordnen,
- die öffentliche Autorenangabe zu erzeugen,
- den örtlichen Bezug des Nutzers festzustellen,
- Schein- und Mehrfachkonten zu erschweren,
- Missbrauch der Kommentarfunktion zu verhindern,
- Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen zu bearbeiten und
- rechtliche Ansprüche geltend machen, ausüben oder verteidigen zu können.
5.4 Örtlicher Bezug und Anschrift
Rüthnick.info ist ein lokales Informationsangebot, das sich insbesondere an Personen mit einem Bezug zu Rüthnick und der näheren Umgebung richtet.
Die Anschrift wird verwendet, um
- den örtlichen Bezug des Nutzers festzustellen,
- das Benutzerkonto einer realen Person zuordnen zu können,
- Schein- und Mehrfachanmeldungen zu erschweren und
- einen Missbrauch der öffentlichen Kommentarfunktion zu verhindern.
Die Anschrift wird nicht öffentlich angezeigt, nicht für Werbung genutzt und nicht ohne eine gesetzliche Grundlage an Dritte weitergegeben.
5.5 Rechtsgrundlagen
Die Verarbeitung zur Einrichtung und Bereitstellung des Benutzerkontos sowie zur Veröffentlichung von Kommentaren erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO.
Die Verarbeitung zur Prüfung des örtlichen Bezugs, zur Missbrauchsvermeidung, zur Sicherheit, zur Moderation und zur Durchsetzung der Nutzungsbedingungen erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO.
Die berechtigten Interessen bestehen insbesondere darin,
- ein lokales und nachvollziehbares Diskussionsangebot bereitzustellen,
- die Nutzung kurzfristiger Wegwerfkonten zu erschweren,
- Schein- und Mehrfachkonten zu verhindern,
- Betroffene vor rechtswidrigen Kommentaren zu schützen und
- mögliche Rechtsverletzungen aufklären zu können.
5.6 Pflichtangaben
Die im Registrierungsformular als Pflichtfelder gekennzeichneten Angaben sind für die Einrichtung des Benutzerkontos erforderlich.
Ohne diese Angaben ist eine Registrierung und Nutzung der Kommentarfunktion nicht möglich.
6. Öffentliche Autorenangabe
Bei der Veröffentlichung eines Kommentars werden der gewählte Benutzername, der Vorname und der erste Buchstabe des Nachnamens öffentlich angezeigt.
Die Darstellung erfolgt grundsätzlich im Format:
Benutzername (Vorname N.)
Beispiel:
Kommentar von: Gartenfreund (Max M.)
Diese Angaben sind für alle Besucher der Webseite sichtbar und können von Suchmaschinen erfasst werden.
Die Verarbeitung und Veröffentlichung erfolgt zur Bereitstellung der Kommentarfunktion auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO.
Anschrift, E-Mail-Adresse, vollständiger Nachname, Passwort-Hash und interne Kontodaten werden nicht öffentlich angezeigt.
7. Kommentare
7.1 Verarbeitete Daten
Bei der Veröffentlichung eines Kommentars werden insbesondere folgende Daten verarbeitet:
- Inhalt des Kommentars,
- Benutzername,
- Vorname,
- erster Buchstabe des Nachnamens,
- interne Zuordnung zum Benutzerkonto,
- Bezug zum kommentierten News-Beitrag,
- Datum und Uhrzeit der Veröffentlichung und
- technisch anfallende Protokoll- und Sicherheitsdaten.
7.2 Öffentliche Veröffentlichung
Kommentare werden öffentlich im Internet bereitgestellt.
Sie können
- von Suchmaschinen erfasst,
- in Suchergebnissen angezeigt,
- von anderen Personen zitiert oder kopiert und
- außerhalb von Rüthnick.info weiterverbreitet werden.
Der Betreiber kann nicht vollständig verhindern, dass bereits öffentlich zugängliche Inhalte durch unabhängige Dritte gespeichert oder verbreitet werden.
Nutzer sollen deshalb keine vertraulichen Informationen, vollständigen privaten Kontaktdaten oder personenbezogenen Daten anderer Personen veröffentlichen.
7.3 Rechtsgrundlagen
Die Verarbeitung und Veröffentlichung erfolgt zur Bereitstellung der Kommentarfunktion auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO.
Die Verarbeitung zur Moderation, zur Verhinderung von Missbrauch, zum Schutz betroffener Personen und zur Aufklärung von Rechtsverletzungen erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO.
8. Moderation und Beschwerden
Kommentare können auf Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Vorschriften geprüft werden.
Der Betreiber kann Kommentare insbesondere löschen, sperren oder ausblenden, wenn sie
- unsachlich oder beleidigend sind,
- gegen geltendes Recht verstoßen,
- Rechte anderer Personen verletzen,
- personenbezogene Daten unzulässig offenlegen,
- unwahre Tatsachenbehauptungen enthalten,
- Spam oder Werbung darstellen oder
- keinen sachlichen Bezug zum jeweiligen Beitrag haben.
Im Zusammenhang mit einer Moderationsmaßnahme können insbesondere folgende Daten verarbeitet werden:
- betroffener Kommentar,
- Benutzerkennung,
- Zeitpunkt des Vorgangs,
- Grund der Maßnahme,
- eingegangene Beschwerden,
- Kommunikation mit dem Nutzer oder Betroffenen und
- Entscheidung über die Maßnahme.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung des Vorgangs nicht mehr erforderlich sind und keine rechtlichen Ansprüche oder Sicherheitsgründe eine weitere Speicherung erfordern.
9. Löschung des Benutzerkontos
Der Nutzer kann die Löschung seines Benutzerkontos beantragen.
Mit Eingang des Löschungsantrags wird das Benutzerkonto grundsätzlich deaktiviert. Eine weitere Anmeldung und Veröffentlichung neuer Kommentare ist dann nicht mehr möglich.
9.1 Kein Kommentar innerhalb der letzten drei Monate
Hat der Nutzer innerhalb der letzten drei Monate keinen Kommentar veröffentlicht, werden die Kontodaten grundsätzlich nach Abschluss der technischen Bearbeitung gelöscht.
9.2 Kommentar innerhalb der letzten drei Monate
Hat der Nutzer innerhalb der letzten drei Monate vor dem Löschungsantrag einen Kommentar veröffentlicht, werden die zur Identifikation und Zuordnung erforderlichen Daten bis zum Ablauf von drei Monaten seit Veröffentlichung des zuletzt verfassten Kommentars gesperrt aufbewahrt.
Zurückbehalten werden nur die für diesen Zweck erforderlichen Daten. Hierzu können insbesondere gehören:
- Benutzername,
- Vorname,
- Nachname,
- Anschrift,
- E-Mail-Adresse,
- interne Benutzerkennung,
- Zeitpunkt des letzten Kommentars und
- Zuordnung der veröffentlichten Kommentare.
Während dieser Frist werden die Daten ausschließlich verwendet, um
- kurzfristige Wegwerfkonten und Missbrauch zu verhindern,
- rechtswidrige Kommentare einem Verfasser zuordnen zu können,
- Beschwerden betroffener Personen zu bearbeiten,
- Auskunftsersuchen von Behörden im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen zu bearbeiten und
- rechtliche Ansprüche geltend machen, ausüben oder verteidigen zu können.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO. Soweit die Aufbewahrung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung konkreter Rechtsansprüche erforderlich ist, gilt ergänzend Art. 17 Abs. 3 Buchstabe e DSGVO.
Die berechtigten Interessen bestehen in der Missbrauchsvermeidung, dem Schutz betroffener Personen und der Aufklärung möglicher Rechtsverletzungen.
Nach Ablauf der Dreimonatsfrist werden die zurückbehaltenen Registrierungsdaten automatisch gelöscht, sofern kein konkreter Sicherheitsvorfall, keine Beschwerde, kein behördliches Verfahren und keine rechtliche Auseinandersetzung eine weitere Aufbewahrung erforderlich machen.
10. Fortbestand von Kommentaren nach Kontolöschung
Die Löschung eines Benutzerkontos führt nicht automatisch zur Löschung bereits veröffentlichter Kommentare.
Die Kommentare können bestehen bleiben, um
- Diskussionen nachvollziehbar zu halten,
- Antworten und Bezugnahmen nicht aus dem Zusammenhang zu lösen und
- eine nachträgliche inhaltliche Verfälschung von Diskussionen zu vermeiden.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO.
Nach Ablauf der dreimonatigen Zuordnungsfrist werden die Registrierungsdaten und die technische Verbindung zwischen dem Kommentar und dem früheren Benutzerkonto grundsätzlich gelöscht.
Die öffentliche Autorenangabe wird anschließend grundsätzlich anonymisiert und beispielsweise durch „Ehemaliger Nutzer“ ersetzt.
Enthält der Kommentar selbst weiterhin personenbezogene Angaben, anhand derer der ehemalige Nutzer oder eine andere Person identifiziert werden kann, wird auf Antrag geprüft, ob
- einzelne Angaben entfernt,
- der Kommentar weiter anonymisiert oder
- der Kommentar vollständig gelöscht werden muss.
Gesetzliche Rechte der betroffenen Person bleiben unberührt.
11. Kontaktaufnahme
Bei einer Kontaktaufnahme über das Kontaktformular, per E-Mail, telefonisch, postalisch oder per Fax werden die mitgeteilten Daten zur Bearbeitung der Anfrage verarbeitet.
Hierzu können insbesondere gehören:
- Name,
- E-Mail-Adresse,
- Inhalt der Nachricht,
- Zeitpunkt der Kontaktaufnahme und
- freiwillig übermittelte weitere Angaben.
Bezieht sich die Anfrage auf ein Benutzerkonto oder Nutzungsverhältnis, erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO.
Sonstige Anfragen werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO verarbeitet. Das berechtigte Interesse besteht in der Bearbeitung und Beantwortung der Anfrage.
Kontaktanfragen werden grundsätzlich sechs Monate nach Abschluss der Bearbeitung gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder rechtlichen Ansprüche eine weitere Speicherung erfordern.
12. Technischer Betrieb und Empfänger
Für den technischen Betrieb der Webseite wird das ELinOX CMS eingesetzt.
Soweit die Rühle & Rühle GbR beziehungsweise der ELinOX IT-Service im Rahmen von Hosting, Wartung, Support, Datensicherung oder technischer Administration Zugriff auf personenbezogene Daten erhält, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich für die jeweiligen technischen Aufgaben und nach den datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Anschrift:
Rühle & Rühle GbRDorfstr. 1
16835 Rüthnick
Weitere Empfänger können sein:
- Hosting- und Serverdienstleister,
- E-Mail- und IT-Dienstleister,
- Rechtsanwälte oder sonstige Berater,
- Gerichte,
- Datenschutzaufsichtsbehörden,
- Strafverfolgungsbehörden und
- andere öffentliche Stellen, soweit eine gesetzliche Verpflichtung oder Rechtsgrundlage besteht.
Soweit ein Dienstleister personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, wird ein Vertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
Personenbezogene Daten werden nicht verkauft und nicht für fremde Werbezwecke weitergegeben.
13. Übermittlung in Drittländer
Eine gezielte Übermittlung der Registrierungs-, Konto- oder Kommentardaten in Staaten außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums ist nicht vorgesehen.
Beim Aufruf externer Webseiten gelten die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen externen Anbieters.
14. Speicherdauer
Grundsätzlich gelten folgende Speicherfristen:
- Daten eines aktiven Benutzerkontos: für die Dauer des Benutzerkontos;
- Kontodaten ohne Kommentar innerhalb der letzten drei Monate: Löschung nach Abschluss der technischen Kontolöschung;
- Kontodaten bei einem Kommentar innerhalb der letzten drei Monate: bis drei Monate nach Veröffentlichung des letzten Kommentars;
- Zugriffs- und Sicherheitsprotokolle: spätestens sechs Monate;
- Kontaktanfragen: grundsätzlich sechs Monate nach Abschluss der Bearbeitung;
- Moderations- und Beschwerdedaten: bis zum Abschluss der Bearbeitung und gegebenenfalls bis zum Ablauf maßgeblicher Verjährungsfristen;
- öffentliche Kommentare: grundsätzlich für die Dauer ihrer Veröffentlichung.
Daten können länger gespeichert werden, wenn dies aufgrund gesetzlicher Pflichten, eines konkreten Sicherheitsvorfalls, eines behördlichen Verfahrens oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
Daten in Sicherungskopien werden im Rahmen der regulären Sicherungs- und Überschreibungszyklen gelöscht. Bis dahin dürfen sie ausschließlich zu Sicherungs- und Wiederherstellungszwecken verwendet werden.
15. Rechte betroffener Personen
Betroffene Personen haben bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere folgende Rechte:
- Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO,
- Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO,
- Löschung gemäß Art. 17 DSGVO,
- Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO,
- Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO und
- Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO.
Zur Ausübung der Rechte können die im Impressum und im Kontaktbereich genannten Kontaktmöglichkeiten verwendet werden.
Bestehen begründete Zweifel an der Identität der anfragenden Person, kann ein geeigneter Identitätsnachweis verlangt werden.
16. Widerspruchsrecht
Soweit personenbezogene Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO verarbeitet werden, besteht das Recht, aus Gründen, die sich aus der besonderen persönlichen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen.
Nach einem Widerspruch werden die betroffenen Daten nicht mehr verarbeitet, es sei denn, der Betreiber kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
17. Beschwerderecht
Betroffene Personen können sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde beschweren.
Für den Betreiber ist insbesondere folgende Behörde zuständig:
Die Landesbeauftragte für den Datenschutzund für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon: 033203 356-0
Fax: 033203 356-49
E-Mail: Poststelle@LDA.Brandenburg.de
Das Recht, sich an eine andere zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden, bleibt unberührt.
18. Automatisierte Entscheidungen
Eine ausschließlich automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling im Sinne von Art. 22 DSGVO findet nicht statt.
Automatische Sicherheitssysteme können Zugriffe analysieren und vorübergehend blockieren. Entscheidungen über dauerhafte Kontosperren oder endgültige Löschungen von Kommentaren werden nicht ausschließlich automatisiert getroffen.
19. Datensicherheit
Der Betreiber trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten.
Hierzu gehören insbesondere:
- verschlüsselte Übertragung der Webseite,
- Zugriffsbeschränkungen,
- Speicherung von Passwörtern als geeignete Passwort-Hashes,
- regelmäßige Datensicherungen,
- Protokollierung sicherheitsrelevanter Vorgänge,
- zeitnahe Installation sicherheitsrelevanter Aktualisierungen und
- Beschränkung administrativer Zugriffe auf die erforderlichen Personen.
Trotz angemessener Sicherheitsmaßnahmen kann ein vollständiger Schutz bei der Datenübertragung im Internet nicht garantiert werden.
20. Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung wird angepasst, wenn sich die technischen Funktionen, die verarbeiteten Daten, die eingesetzten Dienstleister oder die rechtlichen Anforderungen ändern.
Es gilt die jeweils auf der Webseite veröffentlichte Fassung.